Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Verkaufsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden Lieferungen an diesen vorbehaltlos ausführen. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden.

Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

2. Angebote und Preise

(1) Unsere Angebote sind freibleibend, enthalten keine Umsatzsteuer und sind erst dann für uns bindend, wenn wir sie schriftlich bestätigen, die Rechnung zugestellt wird oder spätestens mit Lieferung der Ware. Die Preisberechnung erfolgt auf Basis der am Liefertag gültigen Preisliste, soweit nicht schriftlich andere Preisvereinbarungen mit uns getroffen werden.

(2) Wir liefern nur in ganzen Packungseinheiten gemäß unserer Preisliste.

(3) Die Lieferung erfolgt ab einem Netto-Warenwert von EUR 350,00 durch einen von uns gewählten Frachtführer frei Haus.

3. Zahlungsbedingungen für unseren Online-Shop

(1) Der Kaufpreis ist ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Wir behalten uns vor, die Ware nur gegen Vorauskasse zu versenden.

(2) Die Online-Produktangebote gelten nur solange sie in der Website ersichtlich sind und solange der Vorrat reicht. Die auf der Internet-Site gezeigten Abbildungen dienen nur der Illustration und sind absolut unverbindlich.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe der üblichen Bankzinsen in Rechnung zu stellen, wobei der Kunde berechtigt ist, uns einen geringeren Schaden nachzuweisen.

(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns ausdrücklich und schriftlich anerkannt und aus dem gleichen Vertragsverhältnis stammen.

(5) Wechsel- und Scheckzahlungen bedürfen besonderer Vereinbarungen mit der Massgabe, daß erst mit deren Einlösung Erfüllungswirkung eintritt. Haftungsansprüche für rechtzeitige Vorlage und Protest werden nicht übernommen.

(6) Erlangen wir Kenntnis von einer Vermögensverschlechterung des Kunden, so sind wir zur sofortigen Fälligstellung des Gesamtkaufpreises und/oder zur Anforderung von Vorauszahlungen oder Sicherstellungen berechtigt.

4. Lieferzeit

(1) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller tatsächlichen Fragen voraus. Für die Rechtzeitigkeit der Lieferung kommt es auf die Absendung von uns an.

(2) Betriebsstörungen durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen und andere Maßnahmen, die unsere Liefermöglichkeiten berühren, befreien uns von der Lieferverpflichtung. Wir sind für diesen Fall berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

(3) Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist unser Kunde nach Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nach fruchtlosem Fristablauf berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche lehnen wir für diesen Fall ab.

Schadensersatz im Falle der Nichterfüllung in Höhe des vorhersehbaren Schadens stehen unserem Kunden nur zu, wenn unser Verzug auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder auf ganz wesentliche Pflichtverletzungen beruht. Der Schadensersatz ist auf 50 % des eingetretenen Schadens begrenzt, wenn mit unserem Kunden kein kaufmännisches Fixgeschäft vereinbart wurde oder er geltend machen kann, daß sein Interesse an der Vertragserfüllung fortgefallen ist.

(4) Für den Annahmeverzug unseres Kunden gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

5. Verpackung

Wir verwenden handelsübliches Verpackungsmaterial, auf das wir keine Haftung übernehmen.

6. Gefahrenübergang

Wir liefern "ab Werk". Eine Übernahme von Transportschäden lehnen wir ab, soweit sie nicht durch unseren Transportversicherer übernommen werden.

7. Mängelgewährleistung

(1) Handelsübliche Toleranzen für Maß, Menge, Qualität und Farbe berechtigen nicht zu Beanstandungen. Die Rügepflicht gestaltet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Beanstandungen erkennen wir nur an, wenn uns oder einem von uns Bevollmächtigten die Möglichkeit zur Prüfung der beanstandeten Ware gewährt wird und der Kunde seiner Prüfungs- und Rügeverpflichtung rechtzeitig nachgekommen ist.

Wir lehnen Gewährleistungsansprüche unserer Kunden ab, wenn unsere Ware mit Waren anderer Herkunft vermischt wird und es sich hierbei nicht um anerkannte Rezepturen handelt.

(2) Wir haben im Falle der Gewährleistungsverpflichtung die Wahl zwischen Neulieferung fehlerfreier Ware oder zur Gutschrift des Minderwerts der gelieferten Ware.

Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens, soweit uns nicht nach dem Produkthaftpflichtgesetz Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen ist. Dies gilt auch für die Verletzung von Nebenpflichten und für den Fall des Verschuldens bei Vertragsschluß.

(3) Unsere Haftung aus dem Gesichtspunkt der Produzentenhaftung ist auf die Ersatzleistung unseres Versicherers begrenzt. Tritt dieser nicht vollständig ein, so sind wir zur Haftung bis zur Höhe der Deckungssumme verpflichtet.

8. Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung vor. Wir sind im übrigen im Falle des Zahlungsverzugs berechtigt, die gelieferte Ware zurückzunehmen. Ein Rücktritt vom Vertrag liegt hierin nur vor, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich erklären oder die Kaufsache pfänden. Nach Rücknahme der Kaufsache sind wir zu deren Verwertung befugt, wobei wir den Verwertungserlös auf unsere Forderung gegen den Kunden unter Abzug angemessener Verwertungskosten anrechnen.

(2) Bei Pfändungen oder sonstiger Eingriffe Dritter, insbesondere im Falle der Einleitung des Insolvenzverfahrens hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

(3) Der Kunde ist berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Kunden oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die gelieferte Ware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist.

Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug geraten ist und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist, oder Zahlungseinstellung vorliegt. Anderenfalls ist der Kunde auf unsere Anforderung verpflichtet, uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt zu geben, die zum Einzug der Forderung erforderlichen Angaben mitzuteilen und den Schuldner über die Abtretung zu informieren.

9. Widerrufsbelehrung

(1) Dem Käufer steht ein Widerrufsrecht bezüglich des abgeschlossenen Vertrages zu. Die Widerrufsfrist beträgt 2 Wochen und beginnt mit dem Zugang der bei uns bestellten Waren. Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Waren zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung (ƒƒ 312 c, d BGB). Alternativ hat der Käufer innerhalb der genannten Fristen ein Rückgaberecht.

(2) Im Falle des Widerrufs oder des Rücktritts hat der Käufer die bezogenen Waren an den Verkäufer zurückzusenden, die Kosten der Rücksendung übernimmt der Verkäufer. Dies gilt nicht , falls der Wert der zugesandten Ware einen Wert von EUR 40,00 unterschreitet, in diesem Falle hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu übernehmen (ƒ 357 Abs. 1, 2 BGB).

10. Sonstige Vereinbarungen

(1) Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz auch Gerichtsstand. Wir sind jedoch berechtigt, unseren Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht in Anspruch zu nehmen. Dies gilt auch für Urkunden- Scheck- und Wechselklagen.

(2) Für alle Streitigkeiten wird deutsches sachliches Recht vereinbart. UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, so bleiben unsere übrigen Geschäftsbedingungen wirksam.